Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allen von COM/ON/FOUR Gesellschaft für Personal- und Organisationsentwicklung mbH ausgeführten Leistungen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Vereinbarungen, insbesondere widersprechende Geschäftsbedingungen, bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
1. Angebot und Auftrag
Die von COM/ON/FOUR zu erbringenden Leistungen werden über schriftliche Angebote spezifiziert. Aufwand und Kosten werden im Angebot differenziert und leistungsbezogen dargestellt. Alle Angebote sind freibleibend. Preise und Aufwandschätzung beruhen auf den Erkenntnissen bei Angebotsabgabe. Änderungen sind vorbehalten.
Ein Auftrag kommt durch die jeweilige Auftragsbestätigung des Auftraggebers zustande. Der Auftraggeber erteilt den jeweiligen Auftrag schriftlich auf der Grundlage eines von COM/ON/FOUR vorgelegten Angebots. Die von uns zu erbringenden Leistungen werden auf Grundlage eines ausführlichen und systematischen Briefings durch den Auftraggeber vereinbart.
2. Leistungserbringung
COM/ON/FOUR ist berechtigt, seine Verpflichtungen gegenüber dem Auftraggeber durch Dritte zu erfüllen. Soweit COM/ON/FOUR Aufträge an Dritte erteilt, gelten die Dritten nicht als seine Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung für die Arbeitsergebnisse Dritter wird ausgeschlossen.
COM/ON/FOUR versichert, dass alle von ihm für die Projektdurchführung bereitgestellten Personen für die von ihnen auszuführenden Leistungen die erforderliche Befähigung und Eignung besitzen.
COM/ON/FOUR haftet nicht für Verzögerungen und andere Störungen in der Leistungserbringung, die durch den Auftraggeber verursacht werden oder in seinem Einflußbereich liegen.
3. Mitwirkung des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich, COM/ON/FOUR die vereinbarten und für die Durchführung des Auftrages erforderlichen Informationen, Unterlagen sowie Hilfsmittel/Werkzeuge, zeitgerecht zur Verfügung zu stellen.
4. Zahlungsbedingungen
Die Leistungen von COM/ON/FOUR werden jeweils nach ihrer Erbringung separat in Rechnung gestellt. Die Vergütung erfolgt nach dem tatsächlich entstandenen Aufwand. Nach Absprache mit dem Auftraggeber werden ggf. zusätzliche Dienstleistungen berechnet, wie z.B. der Einsatz von technischem Personal, das Zuverfügungstellen von Medien und Geräten, das Erstellen von Protokollen und Dokumentationen.
Die Rechnungstellung erfolgt jeweils zum Monatsende für die bis dahin erbrachten Leistungen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, innerhalb von vier Kalenderwochen nach Rechnungseingang die Bezahlung jeder Einzelrechnung vorzunehmen. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte gegenüber fälligen Zahlungsansprüchen sind ausgeschlossen.
COM/ON/FOUR berechnet seine Leistungen gemäß den aktuell gültigen Konditionen, falls keine gesonderten Vereinbarungen getroffen wurden. Alle Preise verstehen sich zuzüglich MwSt, sofern diese nicht bereits im vereinbarten Preis offen ausgewiesen ist.
5. Ausfall und Stornierung
Kann ein Termin zur Erbringung der Leistung durch COM/ON/FOUR wegen höherer Gewalt, Krankheit, Unfall oder sonstigen von COM/ON/FOUR nicht zu vertretenden Umständen nicht eingehalten werden, ist COM/ON/FOUR unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzpflichten berechtigt, die Leistungen an einem neu zu vereinbarenden Termin nachzuholen.
Nimmt der Auftraggeber einen mit COM/ON/FOUR abgesprochenen Termin (Besprechung, Training etc.) nicht wahr, wird für die Durchführung der geplanten Aktivität ggf. ein Ersatztermin vereinbart. Der Auftraggeber trägt die vereinbarten Honorare, wenn die Absage durch den Auftraggeber aus Gründen erfolgt, die COM/ON/FOUR nicht zu vertreten hat
- bis 60 Tage vor dem geplanten Termin keine Honorare
- 60 bis 30 Tage vor dem geplanten Termin 25% der Honorare
- 30 bis 10 Tage vor dem geplanten Termin 50% der Honorare
- bei weniger als 10 Tage vor dem geplanten Termin 100% der Honorare
6. Genehmigung und Überprüfung
COM/ON/FOUR verpflichtet sich, vor der Herstellung von Medien, jeweils die Genehmigung des Auftraggebers bzw. seines Beauftragten einzuholen. Dies geschieht dadurch, daß die Entwürfe an der dafür bezeichneten Stelle vom Auftraggeber bzw. seinem Beauftragten abgezeichnet werden.
Der Auftraggeber übernimmt die Verpflichtung zur Überprüfung der rechtlichen Zulässigkeit in Wort und Bild aller von COM/ON/FOUR vorgeschlagenen und gestalteten Leistungen. Eine Gewähr für die Schutzfähigkeit und wettbewerbsrechtliche Unbedenklichkeit ist ausgeschlossen.
7. Versicherung und Lagerung
Für das Eigentum des Auftraggebers, insbesondere Manuskripte, Originale, reprofähige Vorlagen, Quellmedien etc. wird von COM/ON/FOUR bei Transport und Aufbewahrung keine Haftung übernommen, es sei denn, dass COM/ON/FOUR der Vorwurf grober Fahrlässigkeit trifft.
8. Schutzrechte
Das im Rahmen der Leistungserbringung durch COM/ON/FOUR eingebrachte Know-how ist durch internationales Copyright geschützt. Der Auftraggeber erhält das Recht, das im Rahmen des Auftrages eingebrachte Know-how (z.B. in Form von Instrumenten, Systemen, Formularen, Checklisten) zum innerbetrieblichen Gebrauch zu verwenden. Die Copyrights gegenüber Dritten sind davon nicht berührt. Die Weitergabe des im Zusammenhang mit dem Auftrag erbrachten Know-hows (Medien, Konzepte etc.) an Dritte ist ohne schriftliche Vereinbarung ausgeschlossen.
Soweit Nutzungsrechte, insbesondere Urheberrechte an den im Verlauf der Auftragsbearbeitung erstellten firmenspezifischen Unterlagen entstehen, überträgt COM/ON/FOUR diese dem Auftraggeber zur ausschließlichen Nutzung. Durch die Vergütung sind auch Ansprüche wegen Verwertung der Arbeitsergebnisse nach Beendigung der Zusammenarbeit abgegolten.
COM/ON/FOUR steht von allen im Rahmen der Leistungserbringung entstandenen Unterlagen ein kostenloses Belegexemplar zu. Wir sind berechtigt, dies als Referenz bei der Eigenwerbung zu verwenden. Direkten Mitbewerbern des Auftraggebers wird in keinem Fall Einblick in die Unterlagen gewährt. Das Publizieren der Dienstleistung in Zeitschriften bzw. auf Tagungen steht COM/ON/FOUR uneingeschränkt zu, es sei denn, es werden Sachverhalte aus dem Punkt ‚Geheimhaltung‘ tangiert.
COM/ON/FOUR ist berechtigt, seine allgemeinen Dienstleistungen auch Mitbewerbern des Auftraggebers anzubieten, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Konkurrenzausschluss gilt in dem Sinne als vereinbart, dass gleiche Entwürfe keinem genau branchengleichen Unternehmen geliefert werden, wenn dessen Hauptabsatzgebiet mit dem des Auftraggebers zusammenfällt.
9. Geheimhaltung
COM/ON/FOUR verpflichtet sich, während der Dauer der Zusammenarbeit und nach deren Beendigung auf unbegrenzte Zeit über alle uns anvertrauten, zugänglich gemachten oder sonstwie bekannt gewordenen Geschäftsgeheimnisse Stillschweigen gegenüber Dritten zu bewahren und solche Geschäftsgeheimnisse auch nicht selbst auszuwerten.
Der Ausdruck Geschäftsgeheimnis umfaßt alle betriebsinternen Kenntnisse, Vorgänge und Informationen, die nur einem eingeschränkten Personenkreis zugänglich sind und die nach dem Willen des Auftraggebers nicht der Allgemeinheit bekannt werden sollen. Dies gilt auch für Geschäftsgeheimnisse der Kunden des Auftraggebers.
10. Allgemeine Bestimmungen
Es gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Alle weiteren Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Geschäftssitz von COM/ON/FOUR.